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Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. private Bausachen

  • 1.a. Erweiterung automatisches Logistiklager Firma MBS, Eisbachstraße

  • 2. Protokoll der letzten Sitzung

  • 3. Bürgeranfragen

  • 4. Bekanntgaben

  • 5. Bebauungsplan Heerstraße, Erweiterung
    hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung der örtlichen Bauvorschriften

  • 6. Friedhofssatzung

  • 6.a. Beratung und Beschlussfassung über Neukalkulation Friedhofsgebühren

  • 6.b. Änderung der Friedhofssatzung

  • 7. Konzessionsvertrag Strom
    hier: Beschluss über Start Interessenbekundungsverfahren wegen Ablauf des bestehenden Konzessionsvertrages

  • 8. Verschiedenes

  • 8.a. 1000 Jahre Sulzbach

  • 8.b. Sanierung Eisbachstraße

Tagesordnungspunkt 1.a.

Erweiterung automatisches Logistiklager Firma MBS, Eisbachstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      0
    • Enthalten
      3
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 2.

Protokoll der letzten Sitzung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Das Protokoll wurde akzeptiert
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Bebauungsplan Heerstraße, Erweiterung
hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung der örtlichen Bauvorschriften
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.a.

Beratung und Beschlussfassung über Neukalkulation Friedhofsgebühren
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.b.

Änderung der Friedhofssatzung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Konzessionsvertrag Strom
hier: Beschluss über Start Interessenbekundungsverfahren wegen Ablauf des bestehenden Konzessionsvertrages
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.a.

1000 Jahre Sulzbach
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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